Herzlich Willkommen!
Willkommen auf meiner Hompage
Ich freue mich Sie auf meiner Webseite begrüßen zu dürfen. Informieren Sie sich über meine Arbeit im Hessischen Landtag. Ich bin bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Sprecher für Bildung, Angewandte Wissenschaften und Hochschulmedizin. Regionaler Ansprechpartner für Fulda sowie den Landkreis Waldeck-Frankenberg.
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Reden
Fischereigesetz
Vielen Dank, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben unseren Änderungsantrag jetzt erst zur zweiten Lesung eingebracht, weil es vorher einfach nicht möglich war, die Anhörung vor der letzten Fraktionssitzung auszuwerten. Wir nehmen Anhörungen sehr ernst; und von daher haben wir zuerst die Anhörungsunterlagen ausgewertet. Diese kamen erst am Dienstag nach 14:00 Uhr bei uns an, daher müssen wir Sie jetzt damit belästigen. Herr Kollege Lotz hat korrekterweise darauf hingewiesen, worum es uns …
RedeGesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Wassergesetz
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie Frau Ministerin in ihrer langsamen Vorlesung eben schon richtig ausgeführt hat, setzen wir heute ein Bundesgesetz um, und zwar das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes. Über dieses Wasserhaushaltsgesetz des Bundes wurde einmal gesagt: „Der BDI mit seinem Jurassic Park an Funktionären hat sich durchgesetzt.“ Bezeichnenderweise war derjenige, der das gesagt hat, Umweltminister Sigmar Gabriel von der SPD, der dieses Gesetz eingebracht hat. Aber es trifft zu. (Zuruf …
RedeÄnderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz – ich war eigentlich versucht, zu fragen: Brauchen wir dafür eine Aussprache? Denn die Änderungen, die uns die Landesregierung vorschlägt, sind eigentlich relativ unspektakulär. Aber jetzt bin ich doch sehr glücklich, dass Frau Schott aufgepasst und auf einer Aussprache beharrt hat. Denn es ist hierzu doch noch einiges zu sagen – nicht zu den …
RedeAktuelle Stunde zum Fund gentechnisch verändertem Mais in Hessen
Daniel May zu: Genmais erreicht Hessen Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als der Landtag zum letzten Mal über das Thema Agrar-Gentechnik diskutiert hat, so geschah das nach der Entscheidung der damaligen Landwirtschaftsministerin, den Monsanto-Mais zu verbieten. Das war am 14. Mai 2009. Damals bekannte sich der Landtag parteiübergreifend zur Stärkung gentechnikfreier Regionen. Auch die Koalition teilte den Ansatz, die Bedenken der Bevölkerung in Sachen Gentechnik ernst zu nehmen. Aber – und da …
RedeGrüne beantragen: Landesbetriebe ins Milkboard!
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Dass die Erzeugergemeinschaft „Milch Board“ heißt und keine deutsche Bezeichnung hat, ist nicht meine Schuld. Das muss man einfach hinnehmen. (Dr. Rolf Müller (Gelnhausen) (CDU): Das muss man nicht hinnehmen! – Weitere Zurufe) – Konzentrieren wir uns auf das Wesentliche. (Fortgesetzte Zurufe) – Treten Sie doch einfach dem Milch Board bei, und stellen Sie einen Antrag auf Änderung der Satzung. Was Sie dann an Milch liefern, ist Ihr Problem. (Heiterkeit …
RedeRedebeitrag zum Antrag Anhörung zum Lobbyismus
Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde, das Thema Lobbyismus ist zu wichtig, als dass man ihm mit einer Art Schwarz-Weiß-Malerei beikommen könnte. Die einen sagen, der Lobbyismus sei hervorragend für unser Land und bedürfe keiner kritischen Betrachtung, während die anderen meinen, der Lobbyismus sei per se schlecht. Ich finde, dass beide Wahrnehmungen eingeschränkt sind und man etwas differenzierter darüber sprechen sollte.
Rede1. Lesung des Gesetzentwurfes der SPD zur Neufassung des Hessischen Jagdgesetzes
Präsident Norbert Kartmann: Nächste Wortmeldung, Herr Kollege May, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. (Zuruf von der CDU: Waren das jetzt alle Jäger? –Leif Blum (FDP): Nein, wir haben auch noch einpaar!) Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen undHerren! (Leif Blum (FDP): Erst einmal Jagdschein vorlegen!) Ich bin kein Jäger. Ich traue mir trotzdem zu, dazu zu reden. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN …
RedeAktuelle Stunde zum Truppenübungsplatz Wildflecken
Vizepräsident Heinrich Heidel: Vielen Dank, Herr Kollege Görig. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Kollege May das Wort. Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir sind der LINKEN sehr dankbar dafür, dass sie diese Aktuelle Stunde beantragt hat. Wir sind nämlich derMeinung, dass die Situation am Truppenübungsplatz Wildflecken zu einigem Beratungsbedarf geführt hat. Die Menschen in Wildflecken haben in den letzten Jahren ziemlich …
Rede